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Der Minister, der Finanzdezernent und das „Traffic Service Providing“ der Jenoptik AG

Der Minister, der Finanzdezernent und das „Traffic Service Providing“ der Jenoptik AG

Der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaats Thüringen Carius hat die Stadt Jena gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen an stationären Messstellen mittels Informationsschildern anzukündigen.

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Wie reagiert man auf so eine Bitte? Schließlich ist das „Traffic Service Providing“ der Jenoptik AG der große Renner in vielen Städten weltweit. Das klingt genauso smart, wie das „Cross Border Leasing“ von 2002.

Damals hatte die Stadtverwaltung unsere Straßenbahnen zu Geld gemacht. Verträge nach amerikanischem Recht mit Gerichtsstand New York sind gar nicht erlaubt? Egal, das wird schon keiner merken. Totes Kapital muss flüssig werden, hatten die New Yorker Anwälte ihnen eingeredet. Das klang wie eine Gelddruckmaschine, aber am Ende war es wie in Las Vegas. Die Bank gewinnt immer.

Aber „Traffic Service Providing” ist etwas anderes. Laut Werbeauftritt werden „umfangreiche Dienstleistungen, die alle Prozesse der Verkehrsüberwachung vollständig abdecken, ohne einen Mitteleinsatz von Ihnen zu erfordern“, angeboten. „Unseren Service für die Optimierung Ihrer Aufgaben in der Verkehrsüberwachung stimmen wir individuell auf Ihre Bedürfnisse ab.“ Das klingt doch überzeugend, oder? Das „Traffic Service Providing“ bietet von Verkehrsanalysen, Beratung und Konzeption, Finanzierung, Planung von geeigneten Messplätzen, Projektierung und Installation der Verkehrsüberwachungsanlagen, Wartung installierter Verkehrsüberwachungsanlagen, Datenaufbereitung und Customer Service das volle Programm.

Der Finanzdezernent und die Verwaltung waren offensichtlich begeistert.

Aber was soll man da abschließen? Nehmen wir das „Kauf-plus-Service für die Geschwindigkeitsüberwachung“? Mit diesem Dienstleistungsmodell für die Geschwindigkeitsmessung entfällt für die Stadt zusätzlicher Mitarbeiterbedarf, denn die Jenoptik AG übernimmt die vollständige Datenaufbereitung. Auch die Verjährung von Ordnungswidrigkeiten ist ausgeschlossen.

Oder doch gleich den „Rundum-Service“? Das ist das Traffic Service Providing für investitionsfreie Verkehrsüberwachung. Die Analysten von Jenoptik wissen doch mittlerweile, dass die Kommunen zu pleite sind, um ihren Pflichten nachzukommen.

„Sie verfügen nicht über ausreichend Ressourcen und finanzielle Mittel, um Verkehrsüberwachungsanlagen an Unfallschwerpunkten einzusetzen oder Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen?“, steht im Werbeblatt. Der Rundum-Service ermöglicht es, „– ohne Investitionen Ihrerseits erforderlich zu machen“. Nichts mehr mit Polizei und Ordnungsamt. Das wird jetzt outgesourct.

Wenn da nicht diese blöden Nachfragen von der FDP wären. Aber die sind ehe ja bald weg.

Die Juristen von Jenoptik haben das schon wasserdicht bekommen. Falls jemand nachfragt, wird einfach auf die „Verwaltungsvorschrift zur Verfolgung und Ahndung von Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten durch die Polizei und die Gemeinden (VwV VA-StVOWi)“ verwiesen. Sicher steht da nichts von einem „Kauf-plus-Service für die Geschwindigkeitsüberwachung“ drin. Aber falls jemand nachfragt, antwortet man ihm, dass die Verwaltungsvorschrift bestimmt, dass die Kriterien der Richtlinie des Thüringer Innenministeriums für die polizeiliche Verkehrsüberwachung und deren Anlagen in der jeweils geltenden Fassung zu beachten sind. Schon schwindelig geworden? Immer schön mit diesem Juristendeutsch umherwerfen, bis der andere aufgibt. Das wird sich sowieso keiner alles so genau durchlesen.

Also: die Stadt Jena ist aufgrund der Verwaltungsvorschrift zur Verfolgung und Ahndung von Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten durch die Polizei und die Gemeinden (VwV VA-StVOWi), die bestimmt, dass die Kriterien der Richtlinie des Thüringer Innenministeriums für die polizeiliche Verkehrsüberwachung und deren Anlagen in der jeweils geltenden Fassung gültig sind, nicht befugt, auf die geäußerte Bitte von Herrn Minister Carius einzugehen.

Da kann ja jeder kommen und irgendetwas bitten! Natürlich sind solche Fragen in den Verträgen mit Jenoptik geklärt. Aber die bleiben vertraulich. Außerdem hat er nur gebeten und nicht gefordert. Darauf legt der Finanzdezernent wert.

In der Verordnung heißt es zwar, die Verkehrsteilnehmer sollen „durch die Erhöhung der objektiven und subjektiven Entdeckungswahrscheinlichkeit zu verkehrsgerechtem und rücksichtsvollem Verhalten motiviert werden.“ Und eigentlich ist laut Verordnung grundsätzlich ein aufklärendes Gespräch mit den Verkehrssündern vorgesehen.

Menschen sollen also zu etwas motiviert werden? Nicht so mit der Jenaer Verwaltung und ihrem Finanzdezernenten. Der will „rechtswidrige Verhaltensmuster auf[…]decken und wieder […] unterbinden.“ Ziele des Finanzdezernenten: „die Problemkandidaten finden“, „deren „Fehlverhalten belegen“, um dann „von ihnen eine Verhaltensänderung zu verlangen.“ Das klingt für mich irgendwie nach George Orwell, in dem ein totalitärer Präventions- und Überwachungsstaat im Jahre 1984 dargestellt wird.

Aber wir gehen davon aus, dass alles nur gut gemeint ist. Im ersten Jahr von 2012 bis 2013 lagen die Einnahmen durch die acht neuen Blitzer in der Stadt Jena bei etwa 1,3 Millionen Euro. Das Jahresgehalt des Vorsitzenden des Vorstandes der Jenaoptik AG Michael Mertin betrug in diesem Zeitraum 1,4 Millionen Euro. Wir werden uns bessern.

Jenas Weg in die Zukunft: Die modularisierte Stadt

Jenas Weg in die Zukunft: Die modularisierte Stadt

Wie soll es mit dem Eichplatz weitergehen? Auf der Wunschliste stehen Parkplätze und Flächen für gemeinsame Volksfeste in der Innenstadt. Andere mahnen Grünflächen und Orte zum Erholen ein. Den nächsten fehlen hochpreisige Shoppingangebote wie die Filiale eines Herrenschneiders, für den Internetangebote keine Alternative sind. Und schließlich fehlen Orte für Kultur und Kunst.

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Jena hat das tragische Schicksal ereilt, dass 1945 ein Großteil der Innenstadt zerstört wurde. Ende der 1960er Jahre gestaltete die DDR-Stadtplanung für die Bürger eine Innenstadt und eine Zukunft, von der wir heute froh sind, dass sie vergangen ist.

Wie läuft aktuell die Verfahrensweise und Diskussion, in der eine Entscheidung für ein Zukunftsmodell so schwer fällt? Um zu planen, wie wir mit einer nur bedingt voraussehbaren Zukunft umgehen sollen, schauen alle Diskussionsteilnehmer, Verwaltung, Befürworter der Pläne von Jena Wohnen und Projektgegner, in die Vergangenheit (manche bis ins Mittelalter).

Warum wird eine Diskussion darüber geführt, was diese Stadt in zwanzig Jahren braucht? Entschieden werden soll über eine Zukunft, in der die meisten der Entscheider bereits im Ruhestand sind. Viele derjenigen, die mit den gefundenen Kompromissen leben müssen, sind heute noch gar nicht geboren. Und wenn wir alle ehrlich sind, kann keiner die Bedürfnisse (oder „Bedarfe“, wie es im Amtsdeutsch heißt) genau voraussehen.

Während die Verantwortlichen der Stadt und die Vertreter der Initiative „Mein Eichplatz“ gemeinsam im Foyer des Rathauses mit Bauklötzern spielen, sind die Pläne der Gruppe „PsyTaArt“, einem interdisziplinären Think Tank, bereits ausgereift und baufertig.

Die modularisierte City

Was in der Universität und vielen anderen Forschungs- und IT-Projekten schon längst zum Alltag gehört, setzt sich nun auch in der Stadtplanung durch. – Die modularisierte City –

Durch den modularen Aufbau der City bestimmen Sie, welche Module bei Ihnen wirklich benötigt werden. Erweitern Sie jederzeit den Funktionsumfang von JenaModul, wenn sich Ihre Anforderungen verändern oder weitere Prozesse abgebildet werden sollen. Unterlegt ist die Modulgrundfläche mit einer drehbaren Autoverwahranlage, die Platz bietet für 20.000 Fahrzeuge.

Mo Grü, die mobile Grünanlage (die KSJ Grünanlage to go)

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Mo Grü ist ein von führenden Landschaftsplanern und Kinderspielplatzarchitekten designtes Modul. Experten für kostengünstiges Wachstum und Pflege der vielen Pflanzen, auf die der botanische Garten neidisch wäre, wurden bereits vertraglich an das Projekt gebunden.

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Der Einsatz über einen Zeitraum von 4 Monaten im Jahr bindet jährlich bis zu einer Tonne CO2.

Das Konsum-Modul, denn Wachstum mag den Kapitalismus

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Dieses Modul bietet Platz für gehobene Tagungsansprüche und luxuriöses Shoppingerlebnis sowie Gastronomie. Auch ostdeutsche Künstler und Künstlerinnen wissen, dass Konsum Platz braucht. JenaKonsum bietet 22.000 Quadratmeter – 800 Quadratmeter je Geschoss und eine wunderschöne überirdische Freifläche. Die Räume werden den jeweiligen Bedürfnissen angepasst. Tagungsräume, Übernachtungsmöglichkeiten, eine Jenaer Modewoche oder temporäre Filialen großer Unternehmen, das alles ist in den flexibel erweiterbaren Raumeinheiten zu realisieren. JenaKonsum: weil Sie es uns wert sind!

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Das dritte Modul ist gleichzeitig das kostengünstigste: eine Freifläche von der Größe des heutigen Eichplatzes.

Während zwei Module (z.B. für eine Messe mit benachbarter Grünanlage) in Betrieb sind, befindet sich die dritte in der Lade- und Pflegestation. Die Innenstadt wird jederzeit an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Die Module sind immer in modernem und gepflegtem Zustand. Menschen aus Erfurt oder Leipzig müssen 3-4-mal im Jahr unsere Stadt besuchen, da sie gespannt sind auf die jeweilige Modulausstattung. Die Stadt Jena wird jedes Jahr zu einem neuen Erlebnis.

Alle Module zusammen ergeben eine Einheit, eine Innenstadt, in der Sie Ihre Tagungen, Roadshows, Kongresse, Leben, Erholen, Shopping und Kultur sehr komfortabel und effektiv betreuen können.

Die Verhandlungen mit dem Innovationsfond des Bundes laufen. Für diese Lösung sollen der kommunalen Kasse keine Kosten entstehen.

Also: wie auch immer der interne Workflow aussehen mag, JenaModul passt sich Ihren Bedürfnissen und Anforderungen an. PsyTaArt kennt Gärtner, Architekten und Landschaftsplaner. Sie können uns also vertrauen.

Zukunft = JenaModul, die wandelbare Stadt.

(Alle Rechte behält Bertha Kessel sich natürlich vor. Lizenznehmer sind immer gern gesehen).

Das „N“ aus dem Schriftzug „Du bist so paradiesisch“

Wahrscheinlich linksradikale alternative Utopisten haben ein „N“, mutmaßlich Teil eines bekannten Schriftzugs, mit dem in den letzten Wochen Schindluder getrieben wurde, auf der PsyTaArt-Bank abgelegt. Bertha Kessel distanziert sich sowohl von den Initiatoren als auch den Veränderern. Ihr Idioten, das war der Hollywood-Schriftzug Mitteldeutschlands!

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Wie in einer normalen Beziehung.

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Über die PsyTaArt-Bank, Einhörner, Pferde und Engel.

Heute war ein interessanter Tag, an dem mir Pferde, Einhörner und Engel begegneten.

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Auf der PsyTaArt-Bank steht jetzt auch ein Pferd. Ein Sockenstockpferd. Sehr selten und wertvoll.

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Ich habe heute ein Einhorn für ein kleines Mädchen gebaut, das ganz dringend eins braucht. Und du so?

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Ich habe heute einen kleinen Engel gefunden. Er bekam neue Flügel von mir und passt jetzt wieder draußen auf. Den Hund im Hintergrund kenne ich nicht. Der gehörte jemand anders und wurde dort ausgesetzt.

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Und das ist eine Illustration für einen Beitrag auf Jenapolis.

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Interessanter Tag mit Pferden, Einhörnern und Engeln. Was will man mehr.

Und wieso das alles? „Nur so, nur so, einfach nur so!

Die letzte Schlacht gewinnen wir!

In meinem Kopf tobt ein Krieg. Die Aktivität der Nervenzellen ist durch den Transport von elektrisch geladenen Teilchen bestimmt. Wenn in meinem Gehirn tausende benachbarte Zellen gleichzeitig aktiv werden – um einen Reiz zu verarbeiten oder eine Aktion zu veranlassen – fließt Strom. Dieser ist zwar klein, aber messbar.

Der mexikanische Graswurm ist weggelaufen. Ich hoffe, dass irgendjemand ihm genug Wasser gibt.

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Bertha Kessels Beitrag zur essbaren Stadt. Der ganze Beton macht nämlich ihre Zähne kaputt.

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Ein Duplikat der Trophäe und der Anteil an der Siegerprämie (0,0032 Euro pro Einwohner dieses Landes) sind nach wie vor sehr begehrt. „Wir sind alle Weltmeister“ (Joachim Löw).

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Und das ist die Schlacht da draußen.

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Mein Tag. Deiner?

Und wie war dein Tag so?

Ich habe gerade eine Menge zu tun. Nach Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr müssen nun an allen Ampelanlagen und Informationstafeln mit Rufautomatik dieses Hinweisschild angebracht werden.

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Und dein mexikanischer Graswurm? Hast du ihm Wasser gebracht?

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Der Graswurm ist irgendwie gerade unterwegs. Als ich zur PsyTaBank kam, war von ihm nichts zu sehen. Ich vermute aber, dass diese Tierart nachtaktiv ist.

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Da ist ja auch der Weltmeisterpokal. Wie kommst?

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Jogi Löw und Manuel Neuer haben gestern (16.07.2014, A. d. V.) deutlich betont, dass wir alle Weltmeister sind. Laut DFB-Regelheft erhält nun jeder Einwohner ein Duplikat der Trophäe und den Anteil an der Siegprämie. 300.000 geteilt durch 80,06 Millionen? Das macht 0,00375 Euro pro Mensch. Mir wurde nun eine halbe Sachbearbeiterstelle genehmigt, um bis 2017 die Verteilung abzuschließen. Ich habe aber erst zwei Menschen Pokale übergeben können. Das hier ist ein Pokal, der gestern nach Winzerla ging. Ich sag nur „braune Zelle“, NSU und NSA und immer verwechsle ich das alles.

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Also hast du eine Menge zu tun?

Ich lebe in einer Stadt, in der die Psychiatrie nach einem Beisitzer eines Erbgesundheitsgerichts benannt ist. Und niemanden stört es. Ich lebe in einer Stadt, in der dir ein kaputtes System Erwerbsunfähigkeit bescheinigen will. Behaltet doch euer verlogenes System. Ich baue mir ein eigenes! Zwischendurch war ich dann so platt, dass ich gern am Lebensautomat Stopp gedrückt hätte. Aber ich habe noch genug Energie, um für ein bisschen Wirbel zu sorgen. Also bleibt dran.

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Der Tag

Das hier ist ein kleiner Dreckspatz. Ein Spatz?. Das sieht doch niemals aus wie ein Vogel! Wie sehe ich denn aus?

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Ich hatte heute wirklich großes Glück. Auf meinem Fensterbrett lief eine Kassiopeia-Schildkröte herum. Diese Schildkröte kann eine halbe Stunde in die Zukunft sehn. Lest unbedingt mal Momo.

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Die goldenen Nüsse

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Viel zu viele Ideen für so wenig Zeit

Ich habe gestern mit dem Mann gesprochen, der Vorbild war für die Figur aus Ton an der Ratten- und Taubenfütterungsanlage auf den Rattenrabatten. Er und seine Freunde schauen jeden Tag nach, ob die Bertha-Kessel-Figur, für die er Vorbild war, noch da ist. Er kennt jede Taube und ihre Geschichte. Von ihm stammte auch der inzwischen verschwundene Gartenzwerg. Da wurde es Zeit, die Rattenfigur auf den Rattenrabatten auszusetzen.

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Bertha Kessel ist jetzt auch auf Facebook.

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Bilder hier, Bilder da, im Moment wird jeder Tag der Street Art gewidmet. Und wo die Bilder dieser vergänglichen Kunst posten? Hier und auf Facebook. Mal sehn, wann alles durcheinander gerät.
Alle Arbeiten, die dann und wann von Bertha Kessel auftauchen, sind Unikate. Die Künstlerin hat sich vorgenommen, kein fremdes Eigentum zu beschädigen. Daher besteht die Leinwand oft auf leeren Kartoons oder Milchpappen. Menschen, denen die Kunst gefällt, können diese gern mitnehmen. Der Künstlerin geht es hauptsächlich um die Auseinandersetzung mit bestimmten Themen, Techniken und Materialien. Ob die Kunst eine eigene Geschichte auslöst, das entscheidet das Publikum.

Die Niederlande bei der WM 2014

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Eine Mannschaft mit Robbe van Persie und Arjen Robben? Wir haben die geheimen Tiertrainer ausfindig gemacht. Wir werden berichten. Eventuell. Vielleicht.

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Das einzige Oranje, das ich gestern gesehen habe, war der Windschutz des ZDF-Mikrofons!

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Weiterhin ist der Schlachtplan der deutschen Mannschaft bis zum Finale geändert worden. Mittwochs werden jetzt die Kaninchen und freitags die Lämmer geschlachtet.

Alleinsamkeit – Ein Abend im Circus MoMoLo

Alleinsamkeit – Ein Abend im Circus MoMoLo

Es ist ein frühlingshafter Freitagabend und das Zelt des Circus MoMoLo unweit der Lichtenhainer Brücke bis auf den letzten Platz gefüllt. Der Titel der Vorstellung „Alleinsamkeit“ beschreibt den Zustand des Einzelnen, der von vielen Menschen umgeben sein kann, sich aber dennoch einsam fühlt.

Zirkus

Projekte zu realisieren, innerhalb derer junge Künstler diese „Alleinsamkeit“ überwinden, hat sich der Jenaer Kinder- und Jugendzirkus MoMoLo seit 2006 auf die Fahne geschrieben.

20.22 Uhr Das Licht geht aus und der Italiener Andrea Baccomo, am heutigen Abend Tänzer, Bassspieler, Jongleur und Regisseur in Personalunion, betritt die Manege. „Was mache ich, wenn ich allein bin?“ fragt seine Marionette, nachdem die Puppe festgestellt hat, dass die Begrüßungsformel „Meine Damen“ Blödsinn ist, da die Damen im Publikum ihr ja gar nicht gehören.

Eröffnet wird ein ca. einstündiges Kleinkunstprogramm, begleitet von Martin am Schlagzeug, Frauke am Cello und Jonas am Bass/Gitarre.

Immer wieder interagieren die Musiker mit dem Maler Thomas, der innerhalb des Abends aus vier leeren Leinwänden Bilder entstehen lässt. Töne und Farben vermischen sich bei ihm während des Schaffensprozesses (z.B. durch ein Mikrofon an der Leinwand), Rhythmen werden zu Linien.

Zur Tanzperformance von Frauke läuft ein französisches Chanson vom Band. Ihre Bewegungen und die Musik dazu passen wunderbar in die Atmosphäre dieses Zirkuszelts. Sie scheint mit der Manege zu verschmelzen.

Teresas darauf folgende Choreografie erinnert an das legendäre Moulin Rouge, ein Varieté im Pariser Stadtviertel Montmartre. Danach begeistert Andrea Baccomo die Zuschauer mit einer Jonglage-Performance, die genau abgestimmt wurde mit der Musik der Begleitband.

Plötzlich steht Jonas allein mit seinem Bass im Mittelpunkt der Manege und zeigt sein Können am Instrument, gefolgt von Roxanna mit einer Mischung aus Ausdruckstanz und Akrobatik.

Doch was bedeutet dieses „bewundert werden“? Für Bewunderung sind wir Menschen nicht gemacht, gibt der Sprecher im Anschluss zu bedenken. Meist werden diejenigen bewundert, die mit dem Finger auf die Schwächen anderer zeigen. „Wer bewundert wird, wird nicht geliebt.“

Wieder folgen noch gewagtere Tanzchoreografien und Jonglage-Einlagen. Jeder der bunten Gruppe hat seine Soloeinlagen im Mittelpunkt der Zirkusmanege. Der Abend endet mit lautem Applaus, Rufen des Publikums nach Zugaben und dem Bekenntnis Andrea Baccomos: „Wir sind Künstler, wir sind arm.“

Allein, passend zum Thema der Alleinsamkeit, gehe ich nach Hause. Ein Zirkuszelt lädt zum Träumen ein. Ich frage mich, wann ich eigentlich das letzte Mal etwas zum ersten Mal gemacht habe. Infos und Termine erhalten sie unter http://www.momolo.de

Stolpergefahr wegen Schild über Wurzelauftriebe. Zugang zu Pathologischem Institut nicht sicher.

Stolpergefahr wegen Schild über Wurzelauftriebe. Zugang zu Pathologischem Institut nicht sicher.

Stolpern

Unter den Pflastersteinen des Fußgängerweges am Jenaer Ziegelmühlenweg spielt sich unerhörtes ab. Vier große Eichenbäume wagen einen nicht angemeldeten Wurzelauftrieb. Der Zugang zum Pathologischen Institut wurde für Studenten von dieser Seite des Gebäudes bereits gesperrt.

Die Recherche bei einer großen Suchmaschine, die eigentlich alles weiß, brachte für Stadtplaner und Ksj bisher keine Lösungsergebnisse. Langwierige Untersuchungen zu diesem Thema erwiesen sich als zu kompliziert und kostenintensiv.

Die Stadtverwaltung will mit dem in Mitteldeutschland einmaligen Schild nicht nur auf den lädierten Fußweg hinweisen. Die leeren weißen Flächen auf dem Schild werden genutzt, um die Bürger über die Gründe der losen Pflastersteine aufzuklären. Damit wird der Einsatz von Ge- und Verbotsbeschilderung in der Innenstadt transparenter.

Jedoch hagelt es nun heftige Kritik der Fußgänger, die über die Wurzeltriebe stolpern, während sie das Schild lesen. Versprochen hat die Stadt bisher nur, dass ein weiteres Schild angebracht wird mit der Aufschrift: „Achtung Fußgänger! Wegen solcher Schilder droht Genickstarre!“
Autor: Bertha Kessel

Bertha sieht hell

Bertha Kessel ist auch Hellseherin. Sie sagt eine der News der nächsten vier Tage vorher:
Türkei: Erdogan weist Gauck-Kritik scharf zurück – FAZ.net
Gauck weist Erdogans Kritik zurück (Spiegelonline)
Nachrichtenticker der nächsten 7 Tage.
Erdogan weist Gauck-Kritik wieder zurück. Nun reagiert Gauck erzürnt und weisst die Kritik zurück…

Cartoon des Tages. Phillipp Mißfelder war auch bei der Geburtstagsfeier von Gerhard S. in St. Petersburg. Deshalb traut sich jetzt keiner so richtig was zu sagen.

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„Mutti, darf ich meinen Geburtstag bei Wladimir feiern?“
„Nur, wenn du Philipp mitnimmst!“

 

Kinderbuch „Ein Kind sieht einen Zwerg“

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Und hier immer noch kostenlos als Pdf. Kennt ihr einen Orgenuffel? Kennt ihr den Zwerg Gorlasch Pups? Kennt ihr Fidi und Tini? Oder die Katze Lotti? Kennt ihr die Bärenbrüder Michi und Pauli? Nein? Dann lest dieses Meisterwerk! Mittlerweile in vielen Bestellerlisten. „Ein Kind sieht einen Zwerg.“ Als Pdf.

Die Kulturarena vor dem Aus? Die Folgen einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena

Die Kulturarena ist dieses Jahr vor dem Aus. Erst jetzt werden die Folgen der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena sichtbar. (hier als Pdf nachzulesen).

Aufgrund § 15 der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena vom 08.01.2013, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 19/13 vom 16.05.2013, S. 158, muss die Kulturarena 2014 abgesagt werden.

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Schiller braucht Ruhe. Kulturarena zu nahe am Gartenhaus.

Nach § 15 müssen Musiker und Schauspieler den Standort auf Straßen und Plätzen nach 30 Minuten so verändern, dass ihre Darbietungen am ursprünglichen Standort nicht mehr hörbar sind. Der Abstand zwischen dem ursprünglichen und dem neuen Standort muss dabei mindestens 50 Meter betragen.

Der Absatz 2 dieses Paragrafen legt fest, dass die Ordnungswidrigkeit gemäß § 51 Abs. 1 OBG mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden kann. Die zuständige Verwaltungsbehörde für die Verfolgung und Ahndung im Sinne von Absatz 1 ist die Stadt Jena (§ 51 Abs. 2 Nr. 3 OBG).

Bei der derzeitigen Planung könnte das für die 24 Abende in der Konzertarena eine Geldbuße von bis zu 120.000 Euro bedeuten. Hinzuzurechnen sind zusätzlich das Theaterspektakel und die Abende mit Freilichtkino, da auch in Filmen Schauspieler zu hören und zu sehen sind. Nach § 1gilt die ordnungsbehördliche Verordnung für das gesamte Gebiet der Stadt Jena. Nach § 18 kann die Stadt auf schriftlichen Antrag Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung erlassen, jedoch müsste dann Jenakultur als städtisches Kultur- und Marketingunternehmen sich in eine Reihe von Schauspielern und Musikanten einreihen.

Im nächsten Jahr umgehen die Arenamacher diese Verordnung durch wechselnde Bühnen auf dem Eich- und Theatervorplatz. Das Publikum wird jeweils eine halbe Stunde an einem Ort unterhalten. Nach Ablauf dieser Frist muss wie gefordert der Standort gewechselt werden. Neben doppeltem Organisationsstress wird aber auch mit der Verdopplung der Zahl der Festivalbesucher gerechnet.

Autor: Bertha Kessel

P.S. Thema des nächsten Beitrags der neuen Kolumne „Faulloch fragt das Ordnungsamt“ wird § 3, Absatz 3 der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena sein.
Danach ist untersagt, Hunde auf Straßen und in öffentlichen Anlagen unbeaufsichtigt umherlaufen zu lassen, auf Kinderspielplätzen mitzuführen und in öffentlichen Brunnen oder Planschbecken baden zu lassen. Mehrfach wurde nun in der Stadt dazu angeregt, Ponys als Haustiere zu halten und im Bismarckbrunnen schwimmen zu lassen. Dies sollte nach der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena nicht mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren belangt werden.